Grundeinkommen - Umsetzungsbeispiele weltweit

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Alaska

Seit 1976 gibt es den "Alaska Permanent Fund" (APF). Seitdem fließen mindestens 25% der staatlichen Rohstoffeinnahmen in den Fonds. Die Hälfte des jährlichen Gewinnes wird seit 1982 über eine Dividende (PFD) direkt an die BewohnerInnen Alaskas (ca. 650.000) ausgeschüttet. (Quellle und weitere Infos)
Geplant: Buch von Karl Widerquist und Michael Howard über die mögliche Übertragung des Alaska-Modells auf andere Länder. Frühjahr 2012.

Brasilien

Das "Grundeinkommen des Bürgerrechts"

Brasilien erließ im Januar 2004 ein Gesetz, das folgendes vorsieht: Ab 2005 soll ein „Grundeinkommen des Bürgerrechts“ (renda básica de cidanania) ausgezahlt werden, wobei es zuerst die „bedürftigsten Schichten“ erreichen soll, um später graduell alle Einwohner Brasiliens einzubeziehen. Wie schnell das Programm sich ausweiten soll, steht auch im Gesetz: Dem jeweiligen Haushaltsjahr entsprechend. Was dies konkret bedeutet, entscheidet die Exekutive. Und die Umsetzung ist bisher nur ansatzweise über bestimmte Transfer-Programme erfolgt (Bolsa Família = Familienstipendium). Geschrieben wurde das Gesetz von Eduardo Matarazzo Suplicy, Senator von São Paulo. Der (damals) 62-jährige Ökonomieprofessor setzt sich schon seit Jahren für ein gesetzlich garantiertes Grundeinkommen ein, ist Mitglied des Basic Income European Network BIEN und dort Honorary Co-President. (Hintergrundartikel aus 2004)

Quatinga Velho

Jenseits des o.g. Gesetzes und der staatlichen Umsetzung haben Bruna Pereira und ihr Freund Marcus Brancaglione mit der von ihnen gegründeten Organisation Recivitas ein winziges Grundeinkommens-Projekt in Quatinga Velho / Brasilien (bei Sao Paulo, ca.100 EinwohnerInnen) initiiert.
Artikel von Karen Naundorf in ver.di publik 11/2010
Mathias Rudolph: Nachhaltige Entwicklung durch ein bedingungsloses Grundeinkommen? Räumliche und gesellschaftliche Effekte untersucht am Beispiel von Quatinga Velho (Brasilien). Grin-Verlag, 2011. (Bei Amazon)

Bundesrepublik

100 mal Neues Leben

Projekt "100 Mal neues Leben – arbeiten in der Uckermark". Ein Projekt der Breuninger-Stiftung zusammen mit dem „Europäischen regionalen Förderverein Pinnow“.
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Projektseite im Internet

Tollense-Projekt

Die Gemeinschaft im Tollense Lebenspark in Mecklenburg-Vorpommern hat ein Konzept für ein "Grundauskommen" entwickelt. Dieses "Grundauskommen" gilt nur für Menschen, die eine bestimmte Leistung auch tatsächlich erbringen. Es wird deshalb auch nicht Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), sondern Bedingtes Grundauskommen (BGA) genannt, mit der Garantie, dass unabhängig von den monetären Ergebnissen seiner Arbeit, keiner um seine wirtschaftliche Existenz bangen muss. Das Pilot-Grundauskommen finanziert sich aus Einzahlungen aller Teilnehmer durch einen prozentualen Teilbetrag jedes Einkommens und aus einem externen Fonds, der durch die Stiftung Lebenspark eingeworben und verwaltet werden soll.
Das Projekt ist vorläufig auf Eis gelegt (Stand Oktober 2012).
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Das Gesamtkonzept "Integrales Wirtschaften" der Gemeinschaft im Tollense Lebenspark umfasst die Schwerpunkte: Gemeinschaftsbildung / Werteorientierte Demokratie / Solidarische Ökonomie / Gemeingut / Grundauskommen und Grundeinkommen / Vermögenssicherung für Geldanleger und soll wissenschaftlich begleitet werden.
Projektbeschreibung

BGE-Kreise

Dirk Schumacher, Gründer der Plattform BGE-Netzwerk, hat das Konzept BGE-Kreise entwickelt und umgesetzt. Es wird ein Erfahrungsfeld geschaffen, um eine Art Tauschring (BGE-Kreis), erweitert um den Aspekt eines bedingungslosen Grundeinkommens auszuprobieren. Grundeinkommen, Preise, Würdebeiträge werden virtuell ausgezahlt bzw.verrechnet. Die Leistungen des Tauschrings werden real angeboten.
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China

"Während viele Dörfer unter korrupten Beamten leiden, die sich von Industriellen bestechen und ihre Orte in Dreck und Armut versinken lassen, hat das kleine Musterdorf Tengtou das geschafft, was ganz China offiziell anstrebt: eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung. Heute kann Tengtou jedem Bürger monatlich 650 Kuai, umgerechnet 70 Euro Grundeinkommen zahlen." Quelle

Indien

Pilotprojekte in den Dörfern in Madhya Pradesh sowie in einem Stadtteil von Delhi

Zwei Grundeinkommen-Pilotprojekte in Indien werden von Guy Standing in englisch auf "Basic Income News" beschrieben. Manuel Franzmann hat den Beitrag übersetzt. Hier zu lesen. Guy Standing gehört zu den drei Wissenschaftlern, die in dem Namibia-Projekt den akademischen Standard und die Wissenschaftlichkeit der Studie sicherstellen sollten.

Auroville

Auroville ist eine geplante internationale Stadt mit gegenwärtig 2184 Einwohnern. Sie liegt 130 km südlich von Chennai (früher Madras) in der Nähe von Puducherry im Südosten Indiens an der Koromandelküste. Der Name Auroville bedeutet Stadt der Morgenröte, aber der Name Sri Aurobindos ist wohl auch in die Idee der Namensgebung mit eingeflossen.
Gegen eine Mitarbeit im Gemeinwesen, die in ihrer Ausgestaltung unterschiedlich aussehen kann, steht jedem Aurovillianer ein Grundeinkommen zur Verfügung, von dem die Lebenshaltungskosten bestritten werden können. Diese "maintenance" liegt bei ca. 6000 Rupien. Es gibt allerdings Staffelungen.
Quelle

Japan

Noch kein Umsetzungsbeispiel, aber: die Informationen über das Namibia-Grundeinkommens-Projekt sind zum Teil ins Japanische übersetzt und werden hier der Öffentlichkeit vorgestellt.
Quelle: Claudia und Dirk Haarmann, Mail vom 13.12.2011

Kanada - Der Manitoba-Versuch

Die kanadische Regierung wollte Mitte der 1970er-Jahre wissen, ob man mit einem Grundeinkommen die Armut bezwingen könne und welche ökonomischen Auswirkungen dadurch hervorgerufen würden. Im Rahmen eines sozialen Experiments "Mincome" in der Stadt Dauphin (Provinz Manitoba) erhielten zwischen 1975 und 1979 bis zu 1.300 Familien ein staatlich garantiertes Minimaleinkommen. Eine vierköpfige Familien, die weniger als 13.000 Dollar im Jahr zur Verfügung hatte, konnte bis zu 5.800 Dollar vom Staat bekommen. Auch Teilnehmer, die keiner Lohnarbeit nachgingen, kamen in den Genuss der Förderung.

Das Experiment erbrachte ein interessantes Ergebnis. Trotz Grundeinkommen legte sich kaum jemand auf die faule Haut. "Die Männer reduzierten ihre jährliche Arbeitszeit um ein Prozent, ihre Frauen um drei Prozent", sagt Derek Hum, Ökonomieprofessor der Universität Winnipeg, der das Manitoba-Experiment in der 1970er-Jahren wissenschaftliche begleitete. Unverheiratete Frauen arbeiteten fünf Prozent weniger. Hum: "Die Resultate waren ermutigend für die diejenigen, die das garantierte Mindesteinkommen befürworteten." Aus zwei Gründen: Die verbreitete Kritik am Grundeinkommen, es würde große Bevölkerungsgruppen zum Ausstieg aus dem Arbeitsmarkt animieren, das Wachstum reduzieren und die Alimentierung für den Staat unerschwinglich teuer machen, traf offenbar nicht zu. Außerdem profitierten arme Beschäftigte dank des staatlichen Zuschusses von einem deutlich höheren Lebensstandard. Trotzdem blieb das Experiment von Manitoba ohne Folgen: Die kanadische Regierung legte das Grundeinkommen zu den Akten, als das Land Ende der 1970er-Jahre von einer Wirtschaftskrise heimgesucht wurde.
Es kam zu keiner offiziellen Veröffentlichung der Ergebnisse. Der damalige Forschungsleiter veröffentlichte erst nach und nach Teilergebnisse. Professorin Dr. Evelyn Forget brachte das Sozialprojekt wieder ins Gespräch. Sie greift die Ergebnisse auf und versucht Langzeiteffekte des Experimentes zu erforschen.
Quellen: "Ein großes Experiment", Artikel in der taz vom 1.12.2006 und Wikipedia

Eine Darstellung des Manitoba-Versuchs und weiterer Versuche in den USA findet sich in Evelyn L. Forget: The Town with no Poverty: A history of the North American Guaranteed Annual Income Social Experiments", May 2008.

Mongolei

Seit 2009 verbreitet sich die Nachricht, dass die Regierung der Mongolei erste Schritte eingeleitet hat, um ein Grundeinkommen in Form der Alaska-Ressourcen-Dividende einzuführen. Damit wäre es das zweite regelmäßige Grundeinkommen auf der Welt und das erste auf nationalstaatlicher Ebene. Bloomberg News berichtete, dass die Regierung der Mongolei versprochen hat, einen „unabhängigen Wohlfahrtsfond“ einzuführen, um die Einnahmen von neuen Gold- und Kupfermienen zu verwenden, von denen erwartet wird, dass sie in den nächsten Jahren hohe Steuereinnahmen generieren werden. Aus diesem Fond soll ein Teil der Einkünfte als Jahreseinkommen an jeden Mongolen ausgezahlt werden. (Quelle: Jörg Drescher, 4.12.2009)
Ob der Fonds tatsächlich eingeführt ist und ob daraus bereits ein Grundeinkommen gezahlt wird, ist (mir) nicht klar.

Namibia

Ein kleines Projekt im Dorf Otjivero-Omitara erregt seit 2008 Aufsehen. Ein breites Bündnis von Organisationen (Kirchen, Gewerkschaften, Aids-Hilfe u.a.) hat sich dafür eingesetzt, dass alle BewohnerInnen des Dorfes zwei Jahre lang ein garantiertes bedingungsloses Grundeinkommen (BIG = Basic Income Grant) erhalten. Das hat die Menschen, das Dorf verändert.
Das eigentliche Pilotprojekt in Otjivero-Omitara (BIG) ist nach zwei Jahren Durchführung seit Ende 2009 beendet. Für weitere zwei Jahre erhalten die vorherigen BezieherInnen ein Überbrückungsgeld von monatlich 80 NAD (ca. 8 EUR) aus Spendengeldern. Ziel ist es, in dieser Zeit die Regierung zu bewegen, das Grundeinkommen landesweit einzuführen und das Überbrückungsgeld überflüssig zu machen.
Die Bonner Initiative Grundeinkommen hat über dieses Projekt, seine Auswirkungen und den aktuellen Stand eine Foto-Ausstellung erstellt. Diese wurde durch den Ausschuss für Internationales und Wissenschaft der Stadt Bonn gefördert.
Internetseite des Projekts
Mehr über das Projekt und die Ausstellung

Sambia

"In mehreren Ländern Afrikas führt(e) die deutsche Entwicklungshilfeorganisation GTZ ein Modellprojekt zum Bargeldtransfer an besonders Arme durch. An die Berechtigten (wurden) keine weiteren Bedingungen gestellt. In Sambia (Kalomo-Projekt) zeigte sich, dass die Gesundheitssituation sich verbesserte und der Schulbesuch der Kinder zunahm, dass es keinen Geldmissbrauch gab und die lokale Wirtschaft profitierte. Dennoch wurde das Projekt eingestellt." (Quelle: W. Rätz, H. Krampertz: Bedingungsloses Grundeinkommen - woher, wozu und wohin? AG Spak Bücher, 2011, S. 41)
Der GTZ-Ansatz und die Umsetzung in Sambia werden in dem Beitrag "Soziale Sicherung und Technische Zusammenarbeit in Afrika" von Rüdiger Krech und Jean-Olivier Schmidt, Zeitschrift E+Z 11/2006 dargestellt.
GTZ-Abschlussbericht zum Kalomo-Projekt


USA

In den USA gab es in den 1970er Jahren fünf große Projekte, die sich mit Auswirkungen der Einführung eines Grundeinkommens befassten. Im Rahmen der Bekämpfung der Armut unter Präsident Lyndon B. Johnson wurde in New Jersey, North Carolina, Seattle, Denver und Gary ein Grundeinkommen eingeführt. Das Modell entsprach dem einer negativen Einkommenssteuer.

Quelle und weitere Links: Wikepedia

Eine Darstellung des Manitoba-Versuchs in Kanada und weiterer Versuche in den USA findet sich in Evelyn L. Forget: The Town with no Poverty: A history of the North American Guaranteed Annual Income Social Experiments", May 2008.


Zypern

Der Präsident von Zypern, Nicos Anastasiades, kündigte im Juli 2013 eine totale Reform der sozialen Sicherung für sein Land an. Alle BürgerInnen sollen ab Juni 2014 ein garantiertes Mindesteinkommen erhalten. Erhalten sollen dies alle BürgerInnen, deren Einkommen für ein Leben in Würde nicht reicht, unabhängig von Alter, Schicht oder Berufsstand.

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